Allgemeine Geschäftsbedingungen für ArtisteerPortal und ArtisteerPortal Club

1. Allgemeines

a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der TechLine IT-Systems, Ingo Kramarek, Augustastr. 177, 46537 Dinslaken, Tel.: +49 1805 012881 (0,14 Euro pro Minute aus dem deutschen Festnetz; maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen),  als Betreiber des ArtisteerPortals, im Folgenden –TechLine IT-Systems-, in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung.

b) Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Etwaigen Einkaufsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

c) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch TechLine IT-Systems. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

2. Leistungsangebot

TechLine IT-Systems bietet dem Kunden über das Online-Angebot "ArtisteerPortal" Zugriff auf die unter www.artisteerportal.de dargestellten Informationen. Eine genaue Beschreibung der Inhalte und der Formate ist den Einzelbeschreibungen des Portals zu entnehmen. Der Bereitstellung von Daten und Informationen aus diesem Portal erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.

3. Zahlungsbedingungen (Gilt nicht für Free-Member)

Für "Free Member" fallen keine Kosten an.
Für Abonnementen gilt: Die Bezahlung der Nutzung des Portals erfolgt per Vorkasse. Das Abonnement wird  im voraus bezahlt. TechLine IT-Systems ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Leistungen ohne vorherige Ankündigungen einzustellen.

Alle Lieferungen und Leistungen sind nach der Registrierung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zahlbar. Bei allen Zahlungen bitten wir unbedingt die Rechnungs-Nummer anzugeben. Zahlungen und Zahlungsarten werden nach der Registrierung oder Anmeldung geregelt. Dabei stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

4. Laufzeit / Kündigungen

Kündigungen sind  jeweils nach Ablauf eines Abonnements möglich. Zur einfachen Kündigung gibt es im System eine Funktion "Mein Profil löschen". Bei vorzeitiger Löschung des Profils ist eine Rückerstattung der  gezahlten Beiträge nicht vorgesehen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen und Leistungen gilt als Kündigung. Das Abonnement verlängert sich nicht automatisch. Nach Ablauf eines Abonnements, wird der Zugang zum Portal gesperrt. Es besteht jedoch die Möglichkeit, das Abonnement  zu Verlängern. Vor Ablauf eines Abonnements wird Rechtzeitig hingewiesen.
Beiträge eines Kunden werden nach der Kündigung oder nach Ablauf eines Abonnements nicht gelöscht.
Sämtliche Beiträge der Kunden sind Bestandteil des Portals.
Die Löschung von Profilen ist nicht vorgesehen. Profile werden nur gesperrt / eingefroren und sind damit für andere Kunden nicht mehr Zugänglich/Sichtbar.
Auf verlangen des Kunden, werden seine Profil-Bilder aus dem System entfernt.

5. Gewährleistung

a) TechLine IT-Systems übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste und Leistungen den Kundenerwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Kundenziel erreicht werden kann.

b) Fehlerhafte Informationen und Angebote werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, soweit möglich, umgehend vom Anbieter behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Angebote wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Anwendung oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen. Eine Nachbesserung bzw. Nachlieferung ist nicht vorgesehen. Das Recht auf Rücktritt vom Vertrag wird auf das Vorliegen von wesentlichen Mängeln beschränkt. Vorgenanntes gilt nach Maßgabe des § 475 BGB nicht für Verträge mit Verbrauchern.

c) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. (Ausgenommen die Fälle des § 309 7/8 a BGB).

6. Nutzung

a) Es ist dem Kunden nur gestattet, die von ihm aus dem Portal entnommenen Informationen und Daten wie Folgt zu verarbeiten:

• Free Membern ist die Nutzung der Informationen in seinen Projekten und Kunden-Projekten oder zur Verwendung in Temlates gestattet. Ein darüber hinaus gehendes Publikationsrecht steht dem Free Membern genauso wenig zu, wie die von ihm erworbenen Informationen  in anderen Online Angeboten zu verwenden, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank oder eines Forums, Blogs oder sonstigen Online Angeboten zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
  
• Abonnementen ist die Nutzung der Informationen in seinen Projekten und Kunden-Projekten oder zur Verwendung in Temlates gestattet. Ein darüber hinaus gehendes Publikationsrecht steht dem Kunden genauso wenig zu, wie die von ihm erworbenen Informationen  in anderen Online Angeboten zu verwenden, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank oder eines Forums, Blogs oder sonstigen Online Angeboten zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben. Aussnahme ist die Weitergabe an Kunden innerhalb eines Kunden- Projekts.
  

b) TechLine IT-Systems ist jederzeit berechtigt in Bezug auf die vereinbarte Nutzung oder einer widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe der bezogenen Daten die Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Kunden die Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten ohne vorherige Ankündigung  zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich TechLine IT-Systems vor.

7. Haftung

a) Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für fehlerhafte Daten, die auf unrichtigen Eingaben in den liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung aus diesen Quellen beruhen.

b) Generell haftet TechLine IT-Systems nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.

c) TechLine IT-Systems haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.

d) Sofern TechLine IT-Systems haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. Die Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf den Beitrag des Abonnements pro Schadensfall.

e) TechLine IT-Systems haftet nicht für Mängel oder Schäden, die von Dritten verursacht werden.

8. Datenschutz

a) TechLine IT-Systems weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Nutzerdaten der Kunden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.

b) Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Daten die Bestimmungen der in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.

9. Sonstiges

Sofern nicht bereits erwähnt, kommen im Anbieter-Kunden-Verhältnis die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.

10. Salvatorische Klausel / AGB

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Zweck der Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.

11. Nebenabreden

Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb des Vertrages und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Auf eine Einhaltung dieser Formvorschrift kann von keinem der Vetragsabschliessenden verzichtet werden.

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Sitz  von TechLine IT-Systems. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz von TechLine IT-Systems, soweit es sich um Vollkaufleute handelt. Entsprechendes gilt für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht, unabhängig davon, ob der Auftraggeber einem anderen Recht unterliegt.

Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an unsere Postanschrift zu richten.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzung der Sache bzw. des Wertes der Nutzung besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch gegeben hat.

Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Ende der Widerrufsbelehrung