Unsere AGB für Online Bestellungen (Shop-System)

I. Allgemeines

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der TechLine IT-Systems, Ingo Kramarek, Augustastr. 177, 46537 Dinslaken, Tel.: +49 1805 012881(0,14 Euro pro Minute aus dem deutschen Festnetz; maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen),  als Betreiber des ArtisteerPortals, im Folgenden –Verkäuferin-, in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(2) Mündliche Vereinbarungen in Abweichung zu diesen AGB sind unwirksam, sofern sie nicht in schriftlicher Form bestätigt werden.

(3) Die Wirksamkeit eines Vertrages an sich wird durch eine ungültige Bestimmung nicht beeinträchtigt, sofern ein Festhalten am Vertrag in einem solchen Falle für eine der beiden Vertragsparteien nicht unzumutbar ist. Es gilt insoweit die gesetzliche Regelung.

II. Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Verkäuferin sind unverbindlich und freibleibend. Die Verkäuferin behält sich vor, technische Änderungen und Preisänderungen vorzunehmen. Die genannten Preise enthalten die gestzl. MwSt.

(2) Die Annahme des Angebots wird dadurch erklärt, dass die Verkäuferin die Bestellung durch Übersendung der Ware an den Käufer bestätigt und der Käufer seine Bestellung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerruft.

(3) Der Widerruf muss keine Begründung erhalten. Er kann durch Absenden eines Widerrufsverlangens oder durch Rücksendung der Ware jeweils an die oben genannte Anschrift erfolgen, wobei zur Fristwahrung die jeweilige Absendung innerhalb des 14-Tages-Zeitraums ausreicht.

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen heraus zu geben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.

(5) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Bestellungen, die im Rahmen gewerblicher oder selbständig beruflicher Tätigkeit erfolgen sowie für gelieferte Waren die individuell angefertigt wurden.

II. Versand und Lieferung

(1) Die Entscheidung über Transportweg und Transportmittel bleibt der Verkäuferin vorbehalten. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss.

(2) Alle Lieferungen erfolgen ab Lager Dinslaken. Die Verkäuferin behält sich vor, über Art des Versands sowie den Transporteur zu entscheiden. Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Nachnahme oder Vorkasse, Auslandsaufträge nur gegen Vorkasse. Für den Nachweis eines ordnungsgemäßen Versands genügt die Vorlage einer Empfangsquittung des jeweiligen Transportführers.

(3) Bestellte Waren werden innerhalb kürzester Frist versandt. Sollte die Lieferungsfrist nicht eingehalten werden, ist der Käufer erst nach Ablauf einer der Verkäuferin angemessen gesetzten Frist von mindestens 4 Wochen zum Rücktritt berechtigt.

(4) Beschädigte Ware ist dem Transportunternehmen erst dann abzunehmen, wenn von diesem der Mangel anerkannt und protokolliert worden ist. Beachtet der Käufer dies nicht, hat er den daraus entstehenden Schaden selbst zu tragen. Ein durch das Transportunternehmen anerkannter Schaden wird von der Verkäuferin bei Vorlage des Schadensprotokolls umgehend ersetzt.

(5) Der Kaufpreis abzügl. Transportkosten vom Verkäufer zum Kunden wird nach Eingang der Ware beim Verkäufer und dessen Überprüfung zurückgezahlt. Der Verkäufer behält sich vor gezogene Nutzung in Abzug zu bringen. Bei Warenwerten bis zu € 40,- trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als € 40.- so übernimmt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung der Ware.

(6) Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs trägt die Verkäuferin die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung der Sache.

III. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Käufer Eigentum der Verkäuferin. Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als bezahlt, wenn er dem Konto der Verkäuferin unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Ist der Kauf durch einen Käufer im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit erfolgt, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die Verkäuferin aus den laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Übersteigt der Wert des vorgenannten Eigentumsvorbehalts die für die Verkäuferin zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, so wird die Verkäuferin die darüber hinaus gehenden Sicherheiten jedoch nach Wahl von der
Verkäuferin auf Antrag freigeben. Wird die Ware von der Verkäuferin im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiter verkauft, werden durch den Weiterverkauf der Ware entstehende Forderungen schon jetzt an die Verkäuferin zur Sicherung der Kaufpreiszahlung abgetreten, sofern der Kaufpreis bei Weiterverkauf der Ware nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zum Einzug der Forderungen berechtigt. Die Forderungen dürfen jedoch nicht zum Zwecke des Einzugs an einen
Dritten abgetreten werden. Werden die von der Verkäuferin gekauften Waren verarbeitet, so gilt die Verkäuferin als Hersteller dieser neuen Waren.

(2) Die Verkäuferin ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers die gelieferte Ware zurückzuverlangen, der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe verpflichtet.

(3) Veräußert der Käufer die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr, gilt die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf als an die Verkäuferin abgetreten. Zu weiteren Verfügungen ist der Käufer bis zur vollständigen Zahlung nicht berechtigt.

IV. Zahlungsbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Bestellung vereinbarten Preisen inklusive Mehrwertsteuer. Verpackungs-, Versicherungs- und Versandkosten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, zusätzlich berechnet. Der Versand erfolgt gegen Nachnahme oder Vorkasse.

(2) Nachlässe oder Skontierungen sind ohne schriftliche Genehmigung nicht möglich.

(3) Verzugszinsen werden mit 5% p.a. über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer berechnet.

(4) Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, z.B. aufgrund von Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Käufer ein Kündigungsrecht.

V. Gewährleistung

(1) Für Sachmängel der bei der Verkäuferin gekauften Ware übernimmt diese die Gewährleistung während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, sofern nicht für einzelne Produkte ausdrücklich ein längerer Garantiezeitraum angegeben ist. Die im Falle der Nachbesserung hierzu erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege -, Arbeits- und Materialkosten werden von der Verkäuferin getragen. Erfolgt die Lieferung an einen gewerblichen oder selbständig beruflich Tätigen, übernimmt die Verkäuferin jedoch nur die Arbeits- und Materialkosten.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Übergabe. Davon ausgenommen sind natürliche Verschleißerscheinungen. Um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen, sind Mängel unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, bei Feststellung gegenüber der Verkäuferin anzugeben. Liegt kein Verbrauchsgüterkauf vor, so verkürzt sich die Gewährleistungsfrist um ein Jahr.

(3) Ist ein geliefertes Teil oder eine Ware mängelbehaftet, behält sich die Verkäuferin vor, innerhalb einer angemessenen Frist nachzuerfüllen, also nach ihrer Wahl nachzubessern oder einen Ersatz zu liefern. Ist nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist keine Nachbesserung vorgenommen worden oder eine Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Käufer wahlweise eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten.

(4) Übersteigt der Kostenaufwand einer Nachbesserung oder Nachlieferung das Auftragsvolumen um mehr als 25%, ist dies für die Verkäuferin unzumutbar. In diesem Falle bleiben dem Käufer nur die gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt oder die Minderung.

(5) Die Gewährleistung ist für Fälle ausgeschlossen, in denen die Ware ohne Zustimmung der Verkäuferin verändert oder nachgebessert wurde.
Es ist möglich, dass es auch bei der Verarbeitung von hochwertigen Materialien zu Farbabweichungen insbesondere im Vergleich zur Fotografie kommt.

VI. Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens.

(2) Soweit die Haftung der Verkäuferin in Betracht kommt, kann nur Geldersatz bis zur Höhe des Zeitwertes veranschlagt werden.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen bleiben unberührt, wenn der Käufer seine Ansprüche aus einer Beschaffenheitsgarantie ableitet. Eine Beschaffenheitsgarantie stellen nur als solche bezeichnete Erklärungen dar.

(4) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

VII. Angaben zur Verkäuferin

(1) Der Sitz der Verkäuferin befindet sich in Dinslaken.

(2) Kaufverträge mit der Verkäuferin kommen nach Maßgabe der Regelung unter § 2 dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen zustande.

(4) Die Verkäuferin behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Warenlieferung) zu erbringen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit behält sie sich vor, die versprochene Leistung (Warenlieferung) nicht zu erbringen.


VIII. Erfüllungsort und Gerichtsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Verkäuferin, Dinslaken. Es gilt deutsches Recht.

Widerrufsrecht
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an unsere Postanschrift zu richten.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzung der Sache bzw. des Wertes der Nutzung besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch gegeben hat.

Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Ende der Widerrufsbelehrung