Präambel

ArtisteerPortal ist eine multimediale Plattform (nachfolgend "ArtisteerPortal" genannt), die es Mitgliedern ermöglicht, eigene Templates (nachfolgend "Vorlagen" genannt) - in eine Datenbank einzustellen und diese Vorlagen anderen Mitgliedern zur Nutzung anzubieten.

Mitglieder sind einerseits alle Personen, die sich bei ArtisteerPortal registrieren und Vorlagen in die Datenbank einstellen/uploaden (nachfolgend "Urheber" genannt).

Mitglieder sind andererseits natürliche oder juristische Personen und Personenvereinigungen, welche sich bei ArtisteerPortal registrieren und Vorlagen aus der Datenbank herunterladen/downloaden (nachfolgend "Nutzer" genannt).

Urheber und Nutzer werden hier zusammenfassend als "Mitglieder" bezeichnet.

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung von ArtisteerPortal durch die Mitglieder und zudem die vertraglichen Beziehungen zwischen den Mitgliedern von ArtisteerPortal untereinander.

Mit der Registrierung bei ArtisteerPortal stimmen Sie diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennen an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben.

2. Änderungsvorbehalt

Artisteerportal ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Artisteerportal für die Mitglieder zumutbar ist. ArtisteerPortal wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per email an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten.

Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

ArtisteerPortal verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für ArtisteerPortal das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.

3. Betreiber

Die multimediale Plattform ArtisteerPortal wird von
TechLine IT-Systems
Ingo Kramarek
Augustastr. 177
46537 Dinslaken
http://www.techline.de
als Diensteanbieter gemäß § 12 TMG zur Verfügung gestellt.

4. Registrierung

Die Nutzung von ArtisteerPortal setzt eine Registrierung des Mitglieds und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus. Lediglich die Suche und Anzeige der Thumbnails der auf ArtisteerPortal eingestellten Vorlagen und das Lesen von Beiträgen im Forum ist ohne eine Registrierung möglich.

Um selbst Vorlagen einzustellen oder herunterzuladen bzw. Beiträge im Forum schreiben zu können, müssen Sie sich vorab bei ArtisteerPortal registriert haben.

Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei wahrheitsgemäßem und vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.

Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Paßwort für den Zugang zu ArtisteerPortal fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.

Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies ArtisteerPortal umgehend mitzuteilen. ArtisteerPortal übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. ArtisteerPortal wird Sie nie nach Ihrem Passwort fragen.

Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber ArtisteerPortal ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die multimediale Plattform ab.

ArtisteerPortal behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Die Nutzung von ArtisteerPortal als Urheber ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nicht gestattet. Für das Einstellen von Vorlagen bedarf es einer Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten.

Sobald ArtisteerPortal das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link.

Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen ArtisteerPortal und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die multimediale Plattform zustande.

5. Rechteinräumung des Urheber

Der Urheber gewährt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Vorlagen für die zulässigen Nutzungen in Übereinstimmung mit den jeweiligen Lizenzen (nachstehend A oder B).

Die Art der Lizenz (nachstehend A oder B) wird vom Urheber beim Hochladen bestimmt und bei jedem Bild in der Beschreibung gesondert angegeben.

Sämtliche weiteren Rechte an den Vorlagen, einschließlich sämtlicher Urheberrechte und sonstigen gewerblicher Schutzrechte, die sich auf die Vorlagen beziehen, verbleiben beim Urheber des Bildes.

Eine Erlaubnis für Nutzungen, welche über die in den nachfolgenden Lizenzverträgen gewährte Nutzungserlaubnis hinausgeht, ist im Einzelfall direkt beim Urheber anzufragen.

A. Lizenz zur rein redaktionellen Nutzung
B. Lizenz zur redaktionellen und kommerziellen Nutzung

Der Nutzer ist für die wirksame Übertragung der Nutzungsrechte alleine verantwortlich.

Der Nutzer ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) verpflichtet.

Der Urheber räumt darüber hinaus ArtisteerPortal eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Bilder für den Betrieb der Plattform ArtisteerPortal ein. Insbesondere räumt der Urheber das Recht ein, die Vorlagen zu vervielfältigen und auf ArtisteerPortal öffentlich zugänglich zu machen.

6. Garantie und Haftung des Urhebers

Durch das Hochladen von Vorlagen sichert der Urheber dem Nutzer und ArtisteerPortal zu, dass er berechtigt ist, sämtliche Lizenzrechte, die nach dieser Vereinbarung eingeräumt werden sollen, zu erteilen und dass er noch keine Rechte oder Lizenzen an Bildern eingeräumt hat, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.

Der Urheber garantiert dem Nutzer und ArtisteerPortal zudem, dass die Vorlagen und Informationen, die er auf ArtisteerPortal zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.

Model Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Vorlagen Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthält, sichert der Urheber dem Nutzer und ArtisteerPortal zu, dass er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf der Vorlage mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der vom Urheber gewährten Lizenzvereinbarung (siehe 5.) beschrieben ist.

Der Urheber stellt den Nutzer und ArtisteerPortal von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Nutzungsbedingungen und der vorstehenden Rechteeinräumung eingetreten sind.

7. Keine Rechteeinräumung durch ArtisteerPortal

ArtisteerPortal stellt als Diensteanbieter nach § 12 TMG nur die multimediale Plattform als solches zur Nutzung durch die Mitglieder zur Verfügung.

ArtisteerPortal räumt somit keine Nutzungsrechte oder Lizenzen an den von den Urhebern in die Datenbank eingestellten Vorlagen ein.

Sämtliche Rechte an den Vorlagen werden direkt vom Urheber an den Nutzer aufgrund der Lizenzvereinbarung unter Nr. 5 übertragen.

8. Urheberbenennung und Quellenangabe

Der Nutzer ist nicht dazu verpflichtet den Urheber oder die Quellenangabe zu nennen.

9. Verbotene Nutzung

ArtisteerPortal darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.

ArtisteerPortal darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.

Die Nutzung von ArtisteerPortal in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von ArtisteerPortal für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist untersagt.

Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Vorlagen und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von ArtisteerPortal oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

Es ist verboten, Vorlagen, Bilder, Forumsbeiträge oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf ArtisteerPortal zu veröffentlichen:

[Zur Verdeutlichung: Dies sind alle Abbildungen, die diese Person in einer möglicherweise persönlichkeitsverletzenden Situation darstellt, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf mentale und physische Gesundheits- und Sozialverhalten, bei einer sexuellen oder angedeuteten sexuellen Handlung oder Vorlieben, Drogenmissbrauch, Verbrechen, physischem oder mentalem Missbrauch oder Leiden, bzw. jedweder sonstigen Situation, die berechtigterweise wahrscheinlich für die dargestellte Person anstoßend wäre (z.B. Dating-Seiten, Escort Services, Erotikangebote, pornografische Angebote, jugendgefährdende Seiten)].

10. Löschung von Vorlagen und Forumsbeiträgen

ArtisteerPortal behält sich die Löschung von Vorlagen und Forumsbeiträgen ohne besondere Angaben von Gründen vor.

Einen Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung einer eingestellten Vorlage oder Forumsbeitrages auf ArtisteerPortal wird nicht gewährleistet.

11. Haftung des Urhebers

Wird ArtisteerPortal in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber ArtisteerPortal von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.

Gleiches gilt, wenn ein Nutzer wegen einer Verletzung der ihm gegenüber bestehenden Pflichten des Urhebers hinsichtlich der Nutzungsrechtsübertragung durch Dritte in Anspruch genommen wird.

12. Haftung von ArtisteerPortal

ArtisteerPortal hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Vorlagen und Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ArtisteerPortal auf Grund der Menge der eingestellten Vorlage und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.

Für die Rechtmäßigkeit der Vorlagen und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Vorlagen weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung von ArtisteerPortal in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Haftung von ArtisteerPortal, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet ArtisteerPortal für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

13. Sperrung von Mitgliedern

Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen hat ArtisteerPortal das Recht, den Zugang des Mitglieds zu ArtisteerPortal oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder ArtisteerPortal in sonstiger Weise zu nutzen. ArtisteerPortal behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.

14. Kündigung

Die Mitgliedschaft bei ArtisteerPortal kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowohl durch das Mitglied als auch durch ArtisteerPortal durch fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags beendet werden.

15. Datenbankrecht

Die auf ArtisteerPortal abrufbaren Vorlagen und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von ArtisteerPortal in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

16. Schlußbestimmungen

Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Gerichtsstand Duisburg.

ArtisteerPortal behält sich jedoch das Recht vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Mitglieds zu klagen.